1 Milliarde Euro für europäische Verkehrsnetze – darunter sieben deutsche Projekte

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1 Milliarde Euro für europäische Verkehrsnetze – darunter sieben deutsche Projekte

Aus dem EU-Fonds für europäische Verkehrsnetze CEF (Connecting Europe Facility) will die EU-Kommission 1 Mrd. Euro in 39 Verkehrsprojekte investieren. In Deutschland wurden sieben Projekte ausgewählt, die mit 71,3 Mio. Euro gefördert werden sollen.

Zum ersten Mal werden dabei EU-Zuschüsse mit Finanzierungen der Europäischen Investitionsbank, der nationalen Förderbanken und der Privatbanken kombiniert. Die ausgewählten Projekte werden das europäische Schienennetz modernisieren, die Infrastruktur für alternative Kraftstoffe weiterentwickeln und den Weg für einen emissionsfreien Wassertransport ebnen.

Die 1 Mrd. Euro aus EU-Mitteln werde bis 2030 insgesamt 4,5 Mrd. Euro an öffentlichen und privaten Kofinanzierungsmitteln freisetzen, sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc und betonte den Mehrwert dieser Verkehrsinvestitionen für Bürger und Unternehmen in der EU, die den Übergang zu einer emissionsarmen Mobilität in ganz Europa weiter beschleunigen und für Wachstum und Beschäftigung sorgen.

Der größte Teil der Mittel wird für den Ausbau des europäischen Eisenbahnnetzes (719,5 Mio. Euro), für die Dekarbonisierung und Modernisierung des Straßenverkehrs (99,6 Mio. Euro) sowie für die Entwicklung von Seehäfen (78,9 Mio. Euro) und Binnenwasserstraßen (44,7 Mio. Euro) bereitgestellt.

Zu den Projekten gehört unter anderem die Eisenbahnverbindung zum Fehmarnbelt-Tunnel zwischen Dänemark und Deutschland und die Einrichtung eines europaweiten Netzes von 340 Ladestationen für Elektroautos in 13 EU-Ländern.

Projekte aus Deutschland

Aus Deutschland wurde im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 10 förderwürdige Vorschläge eingereicht, für die 102,6 Mio. Euro an CEF-Mitteln beantragt wurden. Fast 40 Prozent betreffen die Straße, fast 30 Prozent die Schiene und ein kleinerer Anteil die Wasserwege und multimodale Projekte.

Es wurden sieben Vorschläge ausgewählt mit insgesamt 71,3 Mio. Euro Förderung aus der CEF und 202,1 Mio. Euro zusätzlichen Investitionen:

– Interoperabler internationaler Güterverkehr auf vier TEN-V-Korridoren in Belgien, Frankreich und Deutschland (9,8 Mio. Euro)

– Interoperabler internationaler Güterverkehr entlang des Kernnetzkorridors Rhein-Alpen (5,8 Mio. Euro)

– Investitionen in die digitale Kommunikationsinfrastruktur auf Basis der Telematikanwendung für den Güterverkehr (7,3 Mio. Euro)

– Interoperabler internationaler Güterverkehr auf drei TEN-V-Korridoren in Belgien und den Niederlanden (6,1 Mio. Euro)

– LNG Rollout in Zentraleuropa – für einen umweltfreundlicheren Transportsektor (3,3 Mio. Euro)

– EUROP-E: Europäisches Ultra-Charge-Rollout-Projekt – Elektrizität (39,1 Mio. Euro)

– Optimierung der Binnenschifffahrt und des multimodalen Verkehrs in der Euregio entlang des Ostseekorridors der Nordsee (Richtbetrag: 0,02 Mio. Euro)

Hintergrund

Alle vorgeschlagenen Projekte wurden im Rahmen einer Ausschreibung ausgewählt, die für Projekte in allen EU-Mitgliedstaaten offen ist und am 8. Februar 2017 gestartet wurde. Bis zur ersten Ausschreibungsfrist am 14. Juli 2017 gingen 68 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 2,2 Mrd. Euro an beantragten Kofinanzierungsmitteln ein. Der finanzielle Beitrag der EU wird in Form von Zuschüssen geleistet, wobei je nach Projekttyp unterschiedliche Kofinanzierungssätze gelten.

Außerdem wird aus der CEF ein zusätzlicher Zuschuss in Höhe von 350 Mio. Euro für die Infrastruktur für alternative Kraftstoffe über die CEF-Blending-Aufforderung bereitgestellt. Die Frist für die Einreichung der Projekte endet am 12. April 2018.

Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für gemischte Projekte ist ein innovatives Konzept, das EU-Zuschüsse zur Verfügung stellt, die mit Finanzierungen aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), der Europäischen Investitionsbank (EIB), nationalen Förderbanken oder privaten Investoren kombiniert werden können.

Im Rahmen des CEF-Programms stehen 23,4 Mrd. Euro für Zuschüsse aus dem EU-Haushalt 2014-2020 zur Kofinanzierung von TEN-V-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung. Seit 2014, dem ersten CEF-Programmierungsjahr, wurden vier Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für gemischte Projekteveröffentlicht (2014, 2015, 2016 und 2017). Insgesamt, einschließlich der heutigen Ankündigung, werden 641 Projekte mit einem Gesamtbetrag von 22,3 Mrd. Euro kofinanziert, d. h. 96 Prozent der Fördermittel des CEF wurden zugewiesen.

Nächste Schritte

Die im Koordinierungsausschuss der Connecting Europe Facility vertretenen EU-Mitgliedstaaten müssen den vorgeschlagenen Finanzierungsbeschluss nun auf ihrer Sitzung am 12. Dezember 2017 förmlich genehmigen. Die Annahme des förmlichen Beschlusses durch die Kommission wird folgen. Die Exekutivagentur der Kommission für Innovation und Netze (INEA) wird dann im ersten Quartal 2018 mit den Begünstigten der einzelnen Projekte Finanzhilfevereinbarungen ausarbeiten und unterzeichnen.

Quelle: wwww.europa.eu

2017-12-05T09:24:07+00:00 05/12/2017|Energy & Infrastructure|