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eMove360° Aussteller Dehns: KI in der Automobilindustrie

Im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) haben in jüngster Zeit rasante Entwicklungen stattgefunden, die unser tägliches Leben beeinflussen (wie z.B. ChatGPT) und die meisten Industrie- und Technologiesektoren tiefgreifend verändern, darunter auch die Automobilindustrie.

KI, einschließlich maschinellem Lernen und Deep Learning, trägt zur Verbesserung vieler Aspekte der Fahrzeugtechnik bei. Dazu gehören beispielsweise das autonome Fahren, fortschrittliche Fahrerassistenzsysteme und Sicherheitsfunktionen, intelligente Routenplanung, Cloud- und Telekommunikationsdienste und die Interaktion zwischen Nutzer und Fahrzeug (z.B. Spracherkennung). Weitere Aspekte sind die vorausschauende Wartung von Fahrzeugteilen, die Entwicklung und Prüfung von Software und Komponenten für Fahrzeuge sowie die Fertigung mit KI-gesteuerten industriellen Prozessen oder Robotern. Darüber hinaus ermöglicht KI die Analyse des Fahrerverhaltens, z.B. für eine bessere Risikoanalyse, auch für Versicherungsunternehmen, oder die Verbesserung des Flottenmanagements in der geteilten Mobilität. Bei elektrisch betriebenen Fahrzeugen ermöglichen KI-basierte Modelle beispielsweise eine bessere Vorhersage der Batterielebensdauer.

Während die KI bei vielen dieser Aspekte bereits eine Rolle spielt, wird ihr Einfluss voraussichtlich kontinuierlich zunehmen. Beim autonomen Fahren zum Beispiel ist es noch ein weiter Weg von den jetzt realisierten teilautonomen Fahrzeugen (sog. Level 2 oder 3) bis zu den geplanten vollständig selbstfahrenden Fahrzeugen (sog. Level 5). Selbstfahrende Fahrzeuge stützen sich auf eine Vielzahl von Sensoren wie Lidar und Kameras, um Objekte in der Umgebung zu erkennen und zu klassifizieren, darunter andere Fahrzeuge, Hindernisse und Fußgänger. Hier kann KI bei der Analyse und Interpretation großer von Sensoren empfangenen Datenmengen unterstützen (z. B. bei der Vorhersage von Bewegungen anderer Fahrzeuge oder Fußgänger) sowie bei der Entscheidung, wie darauf zu reagieren ist. KI kann als entscheidender Bestandteil betrachtet werden, da sie es dem Fahrzeug ermöglicht, Informationen zu empfangen, auszuwerten und zu handeln, ähnlich wie ein menschlicher Fahrer.

Wie bei jeder Technologie spielt das geistige Eigentum (IP), insbesondere der Patentschutz, auch bei KI-bezogenen Innovationen im Automobilbereich eine wichtige Rolle. Forschungsberichten zufolge wird der globale Markt für KI im Automobilbereich voraussichtlich von 2 Milliarden US-Dollar im Jahr 2018 auf 16 Milliarden US-Dollar im Jahr 2028 anwachsen.

Die Patentierung von KI ist jedoch keine leichte Aufgabe. KI und maschinelles Lernen beruhen in der Regel auf Berechnungsmodellen und Algorithmen. In den meisten europäischen Rechtsordnungen gelten Rechenmodelle und Algorithmen per se als abstrakte mathematische Konzepte ohne technischen Charakter und sind daher von der Patentierbarkeit ausgeschlossen. Die Anwendung von KI für einen technischen Zweck, z.B. bei der Fahrzeugsteuerung, kann diesen Ausschluss jedoch überwinden – und dies gilt für viele der KI-bezogenen Aspekte in der Automobiltechnik.

Dennoch sollte bei der Ausarbeitung von Patentanmeldungen darauf geachtet werden, dass die durch die KI erzielten technischen Effekte hervorgehoben werden, um den Vorwurf eines nichttechnischen Gegenstands zu vermeiden. Außerdem muss in der Patentanmeldung detailliert dargelegt werden, wie die KI für die jeweilige technische Anwendung trainiert und eingesetzt wird. Eine weitere Hürde im Prüfungsverfahren ist der Nachweis einer erfinderischen Tätigkeit einer bestimmten KI oder maschinellen Lernanwendung gegenüber dem Stand der Technik. Vor diesem Hintergrund müssen Unternehmen oft abwägen, ob sie ein Patent anmelden oder das Wissen als Geschäftsgeheimnis bewahren wollen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die KI die Verlagerung von Mechanik und Elektronik in Fahrzeugen und verwandten Komponenten hin zu Software beschleunigen wird. Dieser Verlagerung von Erfindungen im Bereich der Mechanik und Elektronik zu Erfindungen im Bereich der Softwaretechnik und Informatik müssen sich auch die Patentsysteme weltweit stellen. In der Industrie, insbesondere bei Softwareingenieuren und Informatikern, sollte das Bewusstsein dafür geschärft werden, dass Software – einschließlich KI -, die auf eine technische Lösung angewendet wird, durchaus patentierbar sein könnte.

Wenn Sie Fragen zum Thema geistiges Eigentum oder KI besprechen möchten, wenden Sie sich bitte an info@dehns.com oder treffen Sie uns auf der Messe eMove 360 Europe 2023 – Halle A6, Standnummer 130C.

Autoren: Marcus Grunert, Partner, Dehns; Andreas Senft, Partner, Dehns, www.dehns.com

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